Stellungnahme zur GAP:

Direktzahlungen machen derzeit teilweise bis zur Hälfte des Einkommens der Landwirtinnen und Landwirte aus. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der europäischen Union setzt sich aus zwei Säulen zusammen, aus welchen die Landwirtinnen und Landwirte finanzielle Mittel erhalten. So bekommen sie 175 € Basisprämie aus der ersten Säule pro Hektar. Zusätzlich werden rund 85 € für konkrete Umweltleistungen aus der ersten Säule gewährt. Des Weiteren werden die ersten 30 Hektare mit etwa 50 € pro Hektar gefördert. Junglandwirte bis 40 Jahre erhalten eine Sonderförderung aus der ersten Säule. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für die Förderperiode von 2023 bis 2027 gilt als Beginn vom Ausstieg aus diesen Direktzahlungen (vgl. Top Agrar online 10.04.2021). Zwar bleibt das bekannte Gerüst der GAP auch in der kommenden Förderperiode bestehen, Umwelt- und Klimaleistungen sollen jedoch stärker gefördert werden. So sollen für jeden Euro Fördergeld bestimmte Grundanforderungen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz erfüllt werden. „Cross Compliance“ und „Greening“- Vorschriften werden durch die Konditionalität und Öko-Regelungen ersetzt. So sollen rund 25 % der Direktzahlungen ab 2023 für Ökoregelungen verwendet werden. Die Basisprämie sinkt dahingehend allerdings auf 150 € pro Hektar.

Viele Landwirtinnen und Landwirte und mit ihnen wir Junglandwirtinnen und Junglandwirte sind bereit, das derzeitige System der Direktzahlungen zu verändern. Doch um dies möglich zu machen, fordern wir folgende Aspekte:

  • Ausbau der Junglandwirteförderung: Mindestens 2 % der nationalen Mittel der ersten Säule sind für die Förderung von Junglandwirten zu verwenden.
  • Wettbewerbsgleichheit in den EU Mitgliedstaaten: Unsere hohen Standards in Umwelt-, Klima- und Tierschutz dürfen nicht zu Wettbewerbsnachteilen führen.
  • Verstärkte Förderung kleinerer Betriebe: Förderung der ersten Hektare nur für Betriebe bis 95 Hektar.
  • Keine weitere Umschichtung der Mittel aus der ersten in die zweite Säule.
  • Die westfälisch-lippische Parklandschaft mit ihren vielen Hecken, Wäldern und kleinstrukturierten Flächen bietet natürlicherweise bereits mehr Lebensraum als große Flächenstrukturen in anderen Regionen. Dies gilt es zu berücksichtigen.
  • Angemessene Übergangszeiten zur Umsetzung der Ökoregelungen.
  • Kein Verlust des Ackerstatus bei über fünfjähriger Grünlandnutzung von Flächen.
  • Planungssicherheit: Zeitliche Fristenregelungen müssen an die Abschreibungsfristen der Steuergesetzgebung angelehnt werden.

Wir sind bereit den „Systemwechsel“ der Direktzahlungen mitzutragen, doch dürfen dabei nicht unsere Betriebe und mit ihnen unsere Zukunft auf der Strecke bleiben. Vor allem kleine und mittlere Betriebe dürfen durch die Beschlüsse nicht an Einkommen einbüßen müssen!

Positionspapier Tierwohl im Schweinebereich

Bei der Nutzung von Außenklimaställen in der Schweinehaltung sind die Möglichkeiten der Landwirtinnen und Landwirte begrenzt, die entstehenden Emissionen so gezielt wie in zwangsbelüfteten Ställen abzugeben. Heute sind Außenklimaställe bei Baugenehmigungsverfahren schlechter gestellt. Diese bau- und immissionsschutzrechtlichen Probleme bei der Umsetzung und der Genehmigungsfähigkeit von „Mehr-Tierwohl-Ställen“ sind abzubauen. Der Zielkonflikt zwischen Umwelt- und Tierschutz ist gesamtgesellschaftlich zu lösen, denn Tier- und Umweltschutz sind im Grundgesetz gleichrangig verankerte Ziele.

Wir als junge Landwirtinnen und Landwirte brauchen Planungssicherheit. Dafür ist es wichtig, dass eine Verlässlichkeit zur Baugenehmigung von Tierwohlställen besteht. Nur so können wir die Erzeugung von Lebensmitteln in Deutschland sicherstellen und die Wertschöpfung im ländlichen Raum erhalten. Auf diese Weise können wir unsere Zukunft planen und finanzieren.

Dies fordern auch die landwirtschaftlichen Vertreter von der Borchert-Kommission. Damit auch Nichtregierungsorganisationen (NGOs) den Plänen der Kommission zustimmen, fordern diese eine einheitliche Definition des Begriffes „Tierwohl“ aus der Landwirtschaft. Auch für uns Junglandwirtinnen und Junglandwirte ist es daher wichtig, Tierwohl zu definieren.

Tierwohl im Schweinebereich bedeutet für uns, angelehnt an wissenschaftliche Maßstäbe:

1.     Gesundheit und biologische Funktionalität: Um Tierwohl in der Schweinehaltung sicherzustellen, ist es wichtig, dass innerhalb der Haltungsform die Gesundheit sowie die biologische Funktionalität der Schweine gewahrt ist. Dies lässt sich zum Beispiel durch die Deckung der Grundbedürfnisse beurteilen. Dazu zählen der Zugang zu Nahrung und Wasser sowie die Luftzufuhr und der allgemeine Gesundheitszustand der Tiere innerhalb der Haltungsform.

2.     Ausleben artgemäßes Verhalten: Als weiterhin wichtig für das Tierwohl in der Schweinehaltung gilt das Ausleben des artgemäßen Verhaltens. Bei der Beurteilung dieses Kriteriums helfen Indikatoren wie das Platzangebot pro Tier, das Beschäftigungsangebot sowie Funktionsbereiche, die das Suhl- und Ruheverhalten unterstützen.

3.     Positiver Gemütszustand: Als abschließender Punkt zur Beurteilung von Tierwohl ist der positive Gemütszustand der Schweine zu nennen. Dieser Punkt ist wissenschaftlich bisher jedoch kaum untersucht. Als mögliche Indikatoren zur Bewertung des positiven Gemütszustandes definiert eine Studie der Universität Kiel ein verstärktes Spielverhalten, die zeitlich spätere Annäherung von Schweinen an Menschen und Objekte innerhalb ihrer Bucht und einen geringelten Schwanz.

Wir als Junglandwirtinnen und Junglandwirte sind bereit, mehr für das Wohl unserer Tiere zu tun. Um unsere Ställe für mehr Tierwohl zu verändern, brauchen wir politische Unterstützung. Gesteigertes Tierwohl geht jedoch immer mit einer höheren ökonomischen Belastung für uns als Erzeuger einher. Um eine Steigerung des Tierwohls auch für uns Landwirtinnen und Landwirte umsetzbar zu machen, muss dies auch finanziell möglich sein. Nur so gelingt es uns, die gesellschaftliche Akzeptanz der Nutztierhaltung und das Tierwohl unserer Schweine zu erhöhen sowie die innerdeutsche Produktion nachhaltig zu bewahren.

Positionspapier zum Verbandscheck

In Ausgabe 2/2021 veröffentlichte die Zeitschrift Top Agrar eine Umfrage, in der verschiedene Aspekte der Arbeit von landwirtschaftlichen Verbänden bewertet wurden. Insgesamt gaben dabei 1.258 Landwirtinnen und Landwirte ihre Meinung zu unterschiedlichen Aspekten der Arbeit von landwirtschaftlichen Verbände ab. Dabei bewerteten sie zum Beispiel die Öffentlichkeitsarbeit, die Interessensvertretung oder den persönlichen Kontakt zu Verbandsmitgliedern über Veranstaltungen. Dabei wurden die fünf Verbände: Deutscher Bauernverband (DBV), Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Land schafft Verbindung (LsV), Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) und die Interessensgemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) genauer betrachtet. Die Umfrageergebnisse werden von Top Agrar allerdings als nicht repräsentativ eingeordnet.[1] Im Folgenden stellt der Ring der Landjugend seine Auffassung und Meinung zum Verbandscheck sowie zur Verbandsarbeit im Allgemeinen dar.

Niedrige Lebensmittelpreise, Afrikanische Schweinepest (ASP)–Fälle, Auswirkungen der Corona-Krise, kaum Planungssicherheit für junge Betriebsleiter, nur einige der Probleme mit denen die Landwirtschaft und mit ihr die landwirtschaftlichen Verbände im Moment konfrontiert sind. Vor allem für junge Landwirtinnen und Landwirte ist die Zukunft häufig sehr ungewiss, was Ängste und Unsicherheiten auslösen kann.

Vor allem politische Arbeit, die in demokratisch strukturierten Verbänden geleistet wird, erntet häufig nicht sofort den öffentlichen Erfolg, den sie eigentlich verdient hätte. Und das, obwohl Ehrenamtliche meist unglaubliche Mengen an Zeit und Energie investieren. Von außen ist dies jedoch kaum wahrnehmbar. Für diese anspruchsvolle politische Arbeit, die wenig öffentliche Anerkennung genießt, wird es immer schwieriger Nachwuchs zu finden.[2]

Besonders schade finden wir vom Ring der Landjugend es daher, dass ein „Verbandscheck“, wie er kürzlich von Top Agrar durchgeführt wurde, ein so undifferenziertes Bild auf die agrarischen Verbände wirft. Ist wirklich alle (politische) Arbeit von außen zu beurteilen? Macht es Sinn, Organisationen wie Land schafft Verbindung (LSV) mit politischen Verbänden zu vergleichen? Hat eine Studie, bei der lediglich knapp 1300 Teilnehmer Antworten gaben, die aller Wahrscheinlichkeit nach zu den positivsten und negativsten eingestellten Verbandsmitgliedern gehörten, überhaupt irgendeine Aussagekraft? 

Demokratisch legitimierte und aufgestellte agrarische Verbände und mit ihnen ehrenamtlich Engagierte leisten so viel mehr, als in einer solchen Studie abgebildet werden kann. Sie leisten echte politische Arbeit und wichtige Interessenvertretung, und das stets mit Ruhe, Vernunft und vor allem dem nötigen Fachwissen! Deswegen ist es umso wichtiger, junge Menschen für diese verantwortungsvolle Arbeit zu gewinnen.  Eine Aufgabe, die immer schwieriger wird. Die harte Arbeit der Verbände muss in der Öffentlichkeit, beziehungsweise bei den einzelnen Landwirten vor Ort, viel stärker dargestellt und vermittelt werden. 

Die Umfrage von Top Agrar ist zwar weder repräsentativ noch statistisch signifikant, dennoch sind die untersuchten Gebiete wichtig für einen Verband. Deshalb sind wir vom Ring der Landjugend der Meinung, demokratisch aufgebaute Verbände und mit ihnen die darin ehrenamtlich Engagierten verdienen mehr Unterstützung und Anerkennung durch die Öffentlichkeit, aber auch durch die Mitglieder, deren Interessen sie vertreten. 

Was kann ein Verband nun aus der Umfrage mitnehmen? Die teilweise monatelange harte Arbeit der Verbände wird von den Landwirten kaum oder gar nicht wahrgenommen, obwohl durch die Arbeit viel bewegt wird. Als Beispiel hierfür kann die Offensive Nachhaltigkeit des WLVs genannt werden, die trotz harter Arbeit des Verbandes bei den Mitgliedern häufig wenig bekannt ist. Die Kommunikation zu den eigenen Mitgliedern sollte also dahingehend verbessert werden, sodass die Verbandsmitglieder über die Arbeit des Verbandes informiert sind. Viele junge Landwirtinnen und Landwirte bevorzugen Flexibilität und projektbezogene Arbeit. Wenn es einem Verband gelingt, diese Interessen mit einzubeziehen, kann unter Umständen auch mehr Nachwuchs generiert werden – und die Verbände möglicherweise weiblicher und jünger werden. 


[1] Top Agrar 2/2021

[2] https://www.bmfsfj.de/blob/115624/d6da5ce2163c59600f48a7a5d360a3b2/2-engagementbericht-und-stellungnahme-br-data.pdf

Informationspapier Insektenschutz

Zum Hintergrund:

Im Herbst 2019 hat das Bundeskabinett das “Aktionsprogramm Insektenschutz” beschlossen[1]. Wichtige Säulen des Aktionsprogramms sind, neben der Bereitstellung von Fördermitteln für den Insektenschutz und die Insektenforschung, verbindliche rechtliche Vorgaben durch ein Insektenschutzgesetz und “parallelen Rechtsverordnungen mit Änderungen im Naturschutzrecht, Pflanzenschutzrecht, Düngerecht sowie Wasserrecht”. Darüber hinaus werden der Schutz und die Wiederherstellung von Insektenlebensräumen, eine deutliche Reduzierung des Pflanzenschutzmittel- und Schadstoffeintrags in Insektenlebensräume und eine Eindämmung des “Staubsaugereffekts” auf Insekten durch Licht als zentrale Maßnahmen herausgestellt. Das Programm sieht eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen vor, die vor allem durch die Reduzierung des Pflanzenschutzmitteleintrags die Landbewirtschaftung direkt betreffen, u.a. durch das Verbot von Herbiziden und biodiversitätsschädigenden Insektiziden in Naturschutzgebieten (inkl. FFH-Gebieten und Vogelschutzgebieten mit Bedeutung für den Insektenschutz), die verbindliche Festlegung von  Gewässerrandstreifen auf denen kein Pflanzenschutz möglich ist. 

Für die als “Insektenschutzgesetz” bezeichnete Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ist das Bundesumweltministerium (BMU) zuständig, für die Änderung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes über die Pflanzenschutzanwendungsverordnung liegt die Zuständigkeit beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Ein unabgestimmter Referentenentwurf über eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes führte 2020 zu massivem Streit zwischen den beiden Ministerien. Darin wurden entgegen der Zuständigkeiten Gewässerabstände definiert sowie die Flächenkulisse der Schutzgebiete erweitert. Das BMEL erstellte zunächst einen im Sinne der Landwirte ausgerichteten Entwurf für die Pflanzenschutzanwendungsverordnung. Darin wurde versucht die Definition von Schutzgebieten zu beschränken und FFH-Gebiete nicht einzubeziehen sowie einen fünf Meter Gewässerrandstreifen mit einem Einzugsgebiet von 10 km² zu erwirken. Durch diese Lösungen sollte eine Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vermieden werden. Bei dem Einsatz von Glyphosat sollte es Einschränkungen, aber kein Komplettverbot geben. 

Zur Situation:

Nach intensiven Verhandlungen zwischen BMU und BMEL hat das Bundeskabinett am 10. Februar 2021 das Insektenschutzpaket bestehend aus dem Entwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes sowie dem Entwurf zur Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung beschlossen, die nun zur Beratung in den Bundestag und den Bundesrat gehen. Eine Beratung und Beschlussfassung ist noch vor der Sommerpause 2021 und den Bundestagswahlen beabsichtigt. Im aktuellen Verordnungsentwurf zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung wurden die Pflanzenschutzmittelverbote auch auf FFH-Gebiete ausgeweitet, mit einer Ausnahme für Ackerland in FFH-Gebieten bis Juni 2024. Der Gewässerrandstreifen wird von 5 Meter (gültig in NRW) auf 10 Meter erhöht, es sei denn der 5 Meter Streifen ist dauerhaft begrünt. Ein Einzugsgebiet von 10 km² ist noch strittig. Für den Einsatz von Glyphosat soll es schärfere Auflagen geben. Ab 2024 ist der Einsatz von Glyphosat verboten. Kooperationslösungen sind dabei nicht vorgesehen, ebenso wenig Ausgleichszahlungen und länderspezifische Vereinbarungen. 

Davon wären nach groben Angaben 150.000 ha in Nordrhein-Westfalen betroffen. Neben gewässernahen Flächen und Uferrandstreifen betreffen diese Regelungen auch Grünland und Ackerflächen in FFH-Gebieten, beispielsweise auch die besonders fruchtbaren Böden der Hellwegbörde (FFH-Gebiet, Vogelschutzgebiet). 

Folgen für die Landwirte:

Der Schutz von Insekten und die Förderung der Biodiversität werden von den Landwirten nicht nur unterstützt, sondern maßgeblich mitgetragen, denn sie sind Grundlage für das Wirtschaften auf den Höfen. Folglich wird nicht die Zielsetzung des “Aktionsprogramms Insektenschutz” und des Insektenschutzgesetzes abgelehnt, sondern vielmehr die Umsetzung der darin vorgesehenen ordnungsrechtlichen Maßnahmen. In dieser Form wirkt sich das Gesetzesvorhaben nachteilig auf den erfolgreich praktizierten Vertragsnaturschutz und kooperative Lösungen zwischen Landwirtschaft und Naturschutz zur Förderung des Insektenschutzes, die Bewirtschaftern Anreize für standortgerechte Maßnahmen bieten, aus. Die geplanten Verbote drohen dem Ziel des Insektenschutzes sogar entgegenzustehen, z.B. wenn durch verordnete Einschränkungen eine vielfältige Flächenbewirtschaftung zugunsten pflanzenschutzmittelextensiver Kulturen, wie beispielsweise dem Mais verringert werden, oder durch vermehrt mechanische Unkrautbekämpfung der Schutz von Bodenbrütern in Vogelschutzgebieten in Gefahr gerät. Die wirtschaftlichen Folgen des Gesellschaftsziels Insektenschutz werden anstatt über die Gesellschaft so auf die Schultern der Flächeneigentümer und -nutzer geladen. Neben einem Rückgang im Ertragspotential der Flächen führt auch eine Minderung des Flächenwerts zur Belastung der Landbewirtschafter.  Wir erachten politische Leitlinien auf Basis von Geboten, beispielsweise der “guten fachlichen Praxis”, statt Verboten als sinnvoll. Der Artenschutz muss zum Wohl aller gestärkt und bestehende Defizite im Artenschutz müssen verringert werden. Dazu sollten anstelle von Verboten kooperative, intelligente und angepasste Maßnahmen und Gebote einen wertvollen Beitrag leisten. 


[1]https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Pools/Broschueren/aktionsprogramm_insektensc  hutz_kabinettversion_bf.pdf

Neues Gesicht im Ringvorstand

Auf der Vorstandssitzung am gestrigen Abend standen die Wahlen des 1. Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden auf der Tagesordnung. Philipp Sander (KLJB im Erzbistum Paderborn) wurde in seinem Amt als 1. Vorsitzender bestätigt.

Stefan Schmidt (Westfälisch-Lippische Landjugend e.V.) hatte bereits im Vorfeld angekündigt, nach zwei Amtszeiten nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Sebastian Stens (Westfälisch-Lippische Landjugend e.V.) wurde einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und tritt die Nachfolge von Stefan Schmidt an.

Wir gratulieren Sebastian zu seiner Wahl und möchten uns bei Stefan für seine geleistete Arbeit bedanken und freuen uns, dass er im Ring als Delegierter der WLL verbleibt.

NRW-Initiative außerfamiliäre Hofnachfolge

Startschuss für die NRW-Initiative außerfamiliäre Hofnachfolge bei der DOSA KG, Hof Hannuschke in Nachrodt-Wiblingwerde!

Landjugend, Kammer und Verbände stellen sich dieser Herausforderung und haben die „NRW-Initiative außerfamiliäre Hofnachfolge“ gegründet.
Eine Vertrauensstelle – angesiedelt bei der Landwirtschaftskammer – dient als Anlaufstelle und bringt gezielt einzelne Hofsucher und Nachfolgesucher in Kontakt.

Nachfolgesucher und Hofsucher können sich vertraulich melden. Die Vertrauensstelle erstellt von jedem ein Profil. Sollte nach der Auswertung eine Übereinstimmung in der Kartei sein, wird die Vertrauensstelle Nachfolgesucher und Hofsucher bekannt machen.

Weitere Informationen erhaltet ihr unter https://hofnachfolge-nrw.de/ .